Die Satzung


§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr


  1. Der Donnersbergverein e. V., ehemals Verein Naturpark Donnersberg e. V., zuvor Turmbauverein Donnersberg e. V., ist aus dem am 29. Juni 1952 gegründeten Turmbauverein Donnersberg hervorgegangen und hat seinen Sitz in Dannenfels. Er ist rechtsfähig durch Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Kaiserslautern.
  2. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins und Gemeinnützigkeit


  1. Der Donnersbergverein verfolgt ausschliesslich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
    Der Verein ist gemeinnützig und selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemässen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismässig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  2. Zweck des Vereins ist:

a. die Instandhaltung und Betreuung des Ludwigsturmes auf dem Donnersberg einschliesslich deszugehörigen Kiosks.

b. die Instandhaltung und Betreuung des Donnersberghauses in Dannenfels (ehemalige Schule) als Informationszentrum über den Donnersberg und seine nähere Umgebung.

c. Durchführung und Unterstützung von Veranstaltungen mit kulturellem und heimatpflegendem Charakter in Dannenfels und auf dem Donnersberg.

d. die Förderung von fremdenverkehrsrelevanten Aufgaben in Dannenfels.

e. die Förderung der Zusammenarbeit von Gemeinden um den Donnersberg.

f. die Förderung von Massnahmen zur Erhaltung des Donnersberges als Naturlandschaft.

§ 3 Mitgliedschaft


  1. Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sein.
  2. Der Aufnahmeantrag muss schriftlich gestellt werden. Über die Annahme entscheidet der Vorstand.
    Bei Ablehnung eines Aufnahmeantrages sind dem Antragsteller die Gründe schriftlich mitzuteilen. Gegen diesen Bescheid ist innerhalb von vier Wochen der Einspruch zulässig. Über den Einspruch entscheidet der Vorstand.
  3. Verdiente Mitglieder können in der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder, zahlen jedoch keine Beiträge.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft


  1. Der Austritt aus dem Verein ist jederzeit möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
  2. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn sein Verhalten in grober Weise gegen die Interessen des Vereins verstosst oder wenn es seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, jedoch erst nach fruchtloser Mahnung. Zu einem solchen Ausschluss sind drei Viertel der abgegebenen Stimmen des Vorstandes nötig. Der Ausschluss ist dem Betroffenen schriftlich mitzuteilen. Dem Mitglied ist jedoch vor der Entscheidung ausreichend Gelegenheit zu einer Rechtfertigung vor dem Vorstand zu geben.

§ 5 Mitgliedsbeiträge


  1. Jedes Mitglied hat einen Jahresbeitrag zu leisten, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung bestimmt wird. Die Art der Erhebung der Beiträge regelt der Vorstand.

§ 6 Organe des Vereins


  1. Die Organe des Vereins sind:
    a. Der Vorstand
    b. Die Mitgliederversammlung

§ 7  Vorstand


  1. Der Vorstand besteht aus:
    a. dem ersten Vorsitzenden,
    b. dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    c. dem Schriftführer,
    d. dem Kassenwart und
    e. bis zu elf Beiräten.
  2. Die Mitglieder des Vorstandes müssen Vereinsmitglieder sein.
  3. Der Vorstand im Sinne des §26 BGB ist der erste Vorsitzende und sein Stellvertreter. Jeder ist alleine vertretungsberechtigt.
  4. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
  5. Der Vorstand ist bei der Anwesenheit von fünf Mitgliedern des Vorstandes beschlussfähig und fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Sitzung.
  6. Der Vorstand hält im Geschäftsjahr mindestens eine Sitzung ab, darüber hinaus nach Bedarf oder wenn dies von fünf Vorstandsmitgliedern beantragt wird. Den Vorsitz führt der erste Vorsitzende, bei seiner Abwesenheit sein Stellvertreter. Der Vorstand ist insbesondere zuständig und verantwortlich für:
    a. Führung der laufenden Geschäfte des Vereins,
    b. organisatorische und finanzielle Leitung des Vereins,
    c. Aufnahme von Mitgliedern,
    d. Erhebung der Beiträge und sonstigen Umlagen,
    e. Einberufung der Mitgliederversammlung,
    f. Ausführung gefasster Beschlüsse
    g. Vertretung des Vereins in allen rechtlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten.

§ 8 Schriftführer


  1. Der Schriftführer führt die Akten, den Schriftverkehr und fertigt Niederschriften von Sitzungen und Mitgliederversammlungen an. Über jede Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, aus dem die gefassten Beschlüsse ersichtlich sind. Das Protokoll ist von dem Leiter der Sitzung oder der Versammlung und dem Protokollführer zu unterzeichnen.

§ 9 Kassenwart


  1. Der Kassenwart verwaltet das Vereinsvermögen, führt die Mitgliederkartei und erledigt den Einzug der Beiträge. Er ist zur Zahlung laufender Ausgaben ermächtigt über alle Einnahmen und Ausgaben ist Buch zu führen. Ausgaben, die nicht laufende Zahlungen sind, müssen vom Vorstand beschlossen werden
  2. Der Mitgliederversammlung ist jährlich ein Rechnungsbericht über das vergangene Geschäftsjahr zu erstatten.

§10 Kassenprüfer


  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt bei jeder Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer. Diese dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein.
  2. Die Kassenprüfer überprüfen vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung die Kassengeschäfte und die Kassenführung. Sie berichten der Mitgliederversammlung über das Ergebnis.

§11 Mitgliederversammlung


  1. Der Vorstand beruft alljährlich, möglichst im ersten Drittel des Rechnungsjahres, eine Mitgliederversammlung ein. Ausserdem muss die Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert, oder wenn die Einberufung von einem Viertel der Vereinsmitglieder unter Angabe von Grund und Zweck schriftlich beantragt wird.
  2. Zu jeder Mitgliederversammlung muss unter Bekanntgabe von Ort, Zeit und Tagesordnung, spätestens acht Tage vorher schriftlich an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds eingeladen werden.
  3. Ergänzende Anträge zur Tagesordnung sind innerhalb einer Frist von zwei Tagen vor dem Termin der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen. Die Mitgliederversammlung kann wegen Dringlichkeit eine Ergänzung der vom Vorstand festgesetzten Tagesordnung beschliessen, wenn mindestens die Hälfte der erschienenen Mitglieder damit einverstanden ist.
  4. Jede satzungsgemäss einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
  5. Beschlüsse werden nur mit einfacher Mehrheit gefasst, es sei denn, die Satzung sieht etwas Anderes vor.
  6. Es wird grundsätzlich durch Handzeichen abgestimmt, es sei denn, dass mehr als die Hälfte der anwesenden Mitglieder geheime Abstimmung verlangt.
  7. Bei der Mitgliederversammlung müssen der Geschäftsbericht und der Kassenbericht für das vorangegangene Geschäftsjahr erstattet werden.
  8. Die Mitgliederversammlung ist verantwortlich für:
    a. die Wahl des Vorstandes
    b. Erteilung der Entlastung des Vorstandes
    c. Festlegung der Mitgliedsbeiträge
    d. Satzungsänderung
    e. die Auflösung des Vereines

§ 12 Satzungsänderung


  1. Eine vorgesehene Satzungsänderung muss in der Einladung zur Mitgliederversammlung angekündigt werden. Bei den Abstimmungen zur Änderung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder erforderlich.

§ 13 Auflösung des Vereins


  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. In dieser Versammlung müssen mindestens zwei Drittel aller Mitglieder anwesend sein. Ist hierbei die Versammlung nicht beschlussfähig, so ist innerhalb eines Monats eine neue Versammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist.
  2. Der Auflösungsbeschluss bedarf einer einfachen Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen.
  3. Im Falle der Auflösung des Vereins fällt das gesamte Vermögen an die Gemeinde Dannenfels. Diese hat das Vermögen für kulturelle und fremdenverkehrsfördernde Zwecke zu verwenden.
  4. Die Auflösung ist von dem letzten Vorstand dem Amtsgericht Kaiserslautern zur Löschung im Vereinsregister anzumelden.

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 22. April 2002 beschlossen.

Diese Satzung steht auch zum Herunterladen als PDF-Datei zur Verfügung:                                          Satzung

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